| 23.11.2005 |
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Ini-Antrag LER (Download 0101_Antrag-LER.pdf ca. 99 Kb) - Initiativantrag an den SPD-Landesparteitag "Den Parteitagsbeschluss vom 09. April 2005 zur Werteerziehung umsetzen!"
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| 23.11.2005 |
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Ini-Antrag LER mit Begründung (Download 0102_05.11.17-Iniantrag-LER.pdf ca. 96 Kb) - Den Parteitagsbeschluss vom 09. April 2005 zur Werteerziehung umsetzen!
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| 22.11.2005 |
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Berufsbildung (Download 0100_05.11.17-Berufsbildung.pdf ca. 165 Kb) - Zur Bildungskatastrophe in der beruflichen Bildung oder wie den Jugendlichen im deutschen dualen Ausbildungssystem die Realisierung ihres individuellen Bildungsanspruchs verwehrt wird
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| 27.05.2005 |
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Erklärung der Bundeslinken (Download 0080_PE-PLDL-Mai05.pdf ca. 114 Kb) -
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| 27.05.2005 |
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Resolution BL (Download 0079_05.05.27-Resolution.pdf ca. 58 Kb) - Die dramatische Niederlage der SPD in NRW ist nicht nur die elfte verlorene Landtagswahl in Folge, sie ist auch der Verlust des größten Bundeslands und des SPD-Stammlands. In dieser Folge liegen die Ursachen für die Wahlniederlage eindeutig nicht bei regionalen Besonderheiten oder einzelnen kritischen Debatten in der SPD-Bundestagsfraktion...
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| 23.05.2005 |
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Berliner Appell zur SPD-Reformpolitik (Agenda 2010) der Berliner SPD (Download 0077_BerlinerAppell-1.pdf ca. 55 Kb) - Die Probleme des Arbeitsmarktes und der Sozialsysteme sowie die negative demographische Entwicklung erzwingen von Gesellschaft und Politik ein hohes Maß an Veränderungs- und Verzichtbereitschaft, die nur aus einem gesellschaftlichem Konsens über die Notwendigkeit und das Ziel des Veränderungsprozesses hervorgehen kann.
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| 19.05.2005 |
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Leitantrag Wehrpflicht (Download 0073_Wehrpflicht_Entwurf-Leitantrag2005.pdf ca. 273 Kb) -
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| 19.05.2005 |
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Junge Generation in der SPD fordert: "Wehrpflicht abschaffen!" (Nov. 2004) (Download 0074_04.11.13-Wehrpflicht-Abschaffen(2).pdf ca. 48 Kb) - Auf einer Fachtagung am 13. November diskutiert die deutsche Sozialdemokratie über die Zukunft der Wehrstruktur. Damit steht die Wehrpflicht auch in der SPD zur Disposition. Wir plädieren für eine breite innerparteiliche und gesellschaftliche Debatte über die Zukunft der Bundeswehr...
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| 19.05.2005 |
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Memorandum 2005 - Alternative Wirtschaftspolitik - Kurzfassung (Download 0075_05.04.29-Memorandum-Kurzfassung.pdf ca. 210 Kb) - Sozialstaat statt Konzern-Gesellschaft Alternativen der Wirtschaftspolitik
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| 16.04.2005 |
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Bekenntnis zum Waffenembargo gegen die Volksrepublik China (Download 05.04.09-PE-China.pdf ca. 70 Kb) -
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| 16.04.2005 |
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Berliner Linke fordert erfolgreich Auswertung der "Hartz-IV"-Reformen in Berlin (Download 05.04.09-PE-Hartz.pdf ca. 71 Kb) -
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| 16.04.2005 |
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DGB zur DL-Richtlinie (Download 0071_04.11.29-DGB-DL-Rili.pdf ca. 119 Kb) - Die Kommission will mit Hilfe einer Rahmenrichtlinie den Binnenmarkt für Dienstleistungen vollenden und die noch bestehenden Hindernisse für die Niederlassungsfreiheit und den freien Dienstleistungsverkehr zwischen Mitgliedstaaten für EU-Unternehmen beseitigen...
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| 15.04.2005 |
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Rede Müntefering 13.04.05 im Willy-Brandt-Haus (Download 0068_05.04.13-muentefering_programmforum.pdf ca. 90 Kb) - Rede des SPD-Parteivorsitzenden Franz Müntefering auf dem 3. Programmforum der SPD "Demokratie. Teilhabe, Zukunftschancen, Gerechtigkeit"
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| 13.04.2005 |
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Endfassung des bildungspolitischen Leitantrags (Download 0062_05.04.09-Leitantrag-Endfassung.pdf ca. 137 Kb) - Gleiche Bildungschancen für alle!
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| 01.04.2005 |
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Presseerklärung SPD (Kressl/ Tauss) zu BVEerfG/ Studiengebühren (26.01.2005) (Download 0047_05.01.26-PE-Kressl-Tauss.pdf ca. 5 Kb) - In dem heutigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht lediglich formal festgestellt, dass der Bund seine Rahmengesetzgebungskompetenz für ein Studiengebührenverbot überschritten hat. Das Gericht hat sich inhaltlich nicht gegen ein gebührenfreies Studium ausgesprochen...
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| 01.04.2005 |
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Presseerklärung SPD (Beck/ Zoellner) zu BVerfG/ Studiengebühren (Download 0048_05.01.27-PE-Beck-Zoellner.doc ca. 31 Kb) - Rheinland-Pfalz hält an Gebührenfreiheit für das Erststudium fest - Beck und Zöllner votieren für Studienplatzfinanzierung durch Vorteilsausgleich zwischen den Ländern und der Bundesrepublik...
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| 01.04.2005 |
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Presseerklärung SPD (Parteirat) zu BVerfG/ Studiengebühren (27.01.2005) (Download 0049_05.01.31-Parteirat-Studiengebuehren.pdf ca. 51 Kb) - Für ein gebührenfreies Studium und Bildung für alle! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Kompetenz der Studiengebührenregelung bei den Ländern liegt. Nun sind die SPD-Landesverbände gefordert, die Einführung von Studiengebühren zu verhindern.
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| 01.04.2005 |
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Land Berlin unterliegt in Sachen Zeugen Jehovas (Download 0037_05.03.24-OVG-Jehova.pdf ca. 76 Kb) - Urteil des Oberverwaltungsgerichts zum Unterricht der Zeugen Jehovas (24.03.2005)
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| 01.04.2005 |
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Presseerklärung des niedersächsischen Fachverbands Werte und Normen zur Berliner LER-Debatte (31.03.2005) (Download 0038_05.03.31-Fachverband-Werte-und-Normen-NS.pdf ca. 108 Kb) -
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| 01.04.2005 |
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Urteil Bundesverwaltungsgericht zum Islamunterricht (23.02.2005) (Download 0039_05.02.23-BVG-ad-Islamunterricht-1.pdf ca. 133 Kb) - Bedeutsame Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum islamischen Religionsunterricht unterstützt Pluralisierung der Angebote von Bekenntnisunterricht an öffentlichen Schulen
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| 01.04.2005 |
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Presseerklärung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts (26.01.2005) (Download 0046_05.01.26-BVG-PE.doc ca. 32 Kb) - Regelung zum Studiengebührenverbot und zur Bildung verfasster Studierendenschaften mangels Gesetzgebungsrechts des Bundes nichtig...
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| 01.04.2005 |
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KMK-Beschluss von 2000 zu Studiengebühren (Download 0041_00.05.25-BeschlussKMK-Studiengebühren.pdf ca. 7 Kb) - "Die Länder vereinbaren, das Studium bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluss und bei konsekutiven Studiengängen bis zum zweiten berufsqualifizierenden Abschluss grundsätzlich gebührenfrei zu halten..."
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| 01.04.2005 |
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Beschluss des Fachausschusses zu Studiengebühren (16.05.2003) (Download 0042_03.05.16-FA-ad-Studiengebuehren.pdf ca. 70 Kb) -
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| 01.04.2005 |
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Übersicht SPD-Aussagen zu Studiengebühren (2003) (Download 0044_04.03.14-SPD-ad-Studiengebuehren.pdf ca. 37 Kb) -
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| 01.04.2005 |
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Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Länderkompetenz in Sachen Studiengebühren (26.01.2005) (Download 0045_05.01.26-BVG-Urteil-1.doc ca. 161 Kb) -
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| 01.04.2005 |
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Darstellung des Studienkontenmodells in Rheinland-Pfalz (Stand Januar 2005) (Download 0050_05.01-Studienkonten-RP.pdf ca. 68 Kb) - Nach wie vor zählen die Studiengebühren zu den Schlüsselthemen der bildungspolitischen Debatte. Bundesrechtliche Vorgabe für die Studiengebührenregelungen in den Ländern ist § 27 Abs. 4 HRG. Er schreibt die Freiheit von Studiengebühren für das Erststudium sowie für ein darauf aufbauendes Masterstudium fest, ermöglicht aber in besonderen Fällen Ausnahmen vorzusehen.
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| 01.04.2005 |
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SPD-Argumente gegen Studiengebühren (10.02.2005) (Download 0051_05.02.10-SPD-contra-Studiengebuehren.doc ca. 780 Kb) - Deutschland braucht mehr Hochschulabsolventen: Schon heute kann Deutschland den Bedarf an hoch- und höchstqualifizierten Arbeitskräften, wie z.B. Ingenieuren, kaum decken. Seit 1998 konnte die Zahl der Studienanfänger von 28 Prozent auf 36 Prozent gesteigert werden...
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| 01.04.2005 |
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Beschlusstext SPD-Landesparteitag 2001 (Download 0029_01.04.07-LPT-LER.pdf ca. 80 Kb) - Die Schule ist nicht nur ein Ort des Erlernens von Fachwissen, sie ist auch der Raum, in dem SchülerInnen unterschiedliche Werte und Lebensanschauungen erleben können und respektieren lernen. Die zentrale Aufgabe der Schule ist es hierbei, sowohl Einblicke in verschiedene Weltanschauungen und Religionen als auch eine dem Humanismus und der Aufklärung verpflichtete Auseinandersetzung zu ermöglichen...
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| 01.04.2005 |
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Übersicht Rechtslage zu LER (Download 0031_05.01.14-Rechtslage-LER.pdf ca. 298 Kb) - Seit Jahren wird in Berlin bildungspolitisch um den Ethik-/LER und Religions- /Weltanschauungsunterricht gerungen. Dabei zeichneten sich zunehmend grundlegenden Gestaltungsoptionen für die Zukunft ab...
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| 01.04.2005 |
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AfB-Anträge zur Werteerziehung (20.01.2005) (Download 0032_05.01.20-AfB-Werteerziehung.doc ca. 35 Kb) - Die SPD Berlin bekräftigt ihren Parteitagsbeschluss vom 7. April 2001 zur Werteerziehung und zur Einführung eines wertebildenden Pflichtfaches und präzisiert ihn aufgrund der inzwischen erfolgten Bestätigung des Faches LER (Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde) in Brandenburg...
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| 01.04.2005 |
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Bildungspolitische Beschlüsse SPD-LPT 2001 (Download 0022_01.04.07-LPT-LeitantragBildung.pdf ca. 129 Kb) - Zukunft braucht Bildung und Wissenschaft. Bildung und Wissenschaft sind in unserer Wissensgesellschaft Voraussetzungen für gesellschaftlichen Fortschritt, für das Gelingen der Demokratie, für wirtschaftliche Entwicklung und für soziale Sicherheit...
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| 01.04.2005 |
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Bildungspolitischer Leitantrag (Beschlussentwurf Landesvorstand, Januar 2005) (Download 0024_05.01.31-Leitantrag-Bildung.pdf ca. 121 Kb) - Die Herausforderungen der demographischen Entwicklung, der zunehmenden Globalisierung und des internationalen Wettbewerbs können wir nur meistern, wenn wir unser Bildungssystem weiter ausbauen und besser qualifizieren.
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| 01.04.2005 |
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Änderungsanträge des Fachausschusses zum Leitantrag (Download 0026_05.02.15-FAAntraege.doc ca. 46 Kb) - Beschluss der AG Wissenschaft des Fachausschusses "Stadt des Wissens" (15.2.2005); Änderungsanträge zum Leitantrag des LV "Gleiche Bildungschancen für alle"
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| 01.04.2005 |
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SPD-Trendmonitor Bildung (Januar 2005) - Hintergrunddaten zur bildungspolitischen Debatte (Download 0027_05.01-TrendmonitorNr2_Bildung.pdf ca. 178 Kb) - Zum Jahresende wurden Studien vorgelegt bzw. in Entwürfen bekannt, die den Zusammenhang zwischen sozialer Lage, Zukunftschancen und Bildung zum Thema haben. Mit dem vorliegenden SPD-Trendmonitor liefern wir eine knappe Übersicht an aktuellen Fakten, Studien und Statements zu diesem Themenkomplex.
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| 01.04.2005 |
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Bildungspolitischer Antrag des "Britzer Kreises" (Januar 2005) (Download 0028_05.01.18-Britzer-Papier.pdf ca. 114 Kb) - Vier Schwerpunkte sozialdemokratischer Bildungspolitik für Berlin
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| 01.04.2005 |
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Zwischenbericht der Programmkommission (Scharping) 2001 (Download 0053_2001-Programmdebatte_Zwischenbericht.pdf ca. 703 Kb) - Wegmarken für ein neues Grundsatzprogramm - Sozialdemokratische Vorstellungen zur nachhaltigen Gestaltung der globalen Epoche
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| 01.04.2005 |
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Programmbausteine der Programmkommission Schleswig-Holstein (April 2003) (Download 0054_03.04.13-Programmbeitrag-SH.pdf ca. 96 Kb) - Zwölf Bausteine für ein neues SPD-Grundsatzprogramm
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| 01.04.2005 |
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SPD-Wahlprogramm Bundestagswahl 2002 (Download 0055_02.xx.xx-Wahlprogramm-SPD-Bund.pdf ca. 257 Kb) -
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| 01.04.2005 |
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Regierungserklärung des Bundeskanzlers Gerhard Schröder (17.03.2003) (Download 0056_03.03.17-RegErklärung.pdf ca. 76 Kb) - In der Verantwortung für die Zukunft unseres Landes habe ich der Regierungserklärung ein doppeltes Motto vorangestellt. Es beschreibt, worum es heute geht: Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung...
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| 01.04.2005 |
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LPT-Beschluss Arbeitsmarkt 12.04. (Download 0059_lpt2004-12-04_Leitantrag-Arbeitsmarkt-Beschluss.pdf ca. 132 Kb) - Langzeitarbeitslosigkeit effektiv bekämpfen! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik für Berlin
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| 29.01.2005 |
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Hartz IV - Was haben die Frauen vor Ort davon ? (Download 0013_04.09.24-MZ-HartzIVFrauen.pdf ca. 38 Kb) - Ein Artikelentwurf für die Berliner Stimme von Margrit Zauner
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| 29.01.2005 |
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Beschluss des Plenums der Berliner Linken (Download 0014_04.09.20-BL-Hartz.doc ca. 42 Kb) - Die Agenda 2010 und das sogenannte "Hartz IV"-Paket sind zentrale Bestandteile der aktuellen SPD-Reformpolitik auf Bundesebene. Die Berliner Linke (BL) hat sich frühzeitig in die Debatte eingebracht und mit der Formulierung des "Berliner Appells zur Reformpolitik 2003" auch im Oktober 2003 den Landesparteitag der Berliner SPD hinter sich gebracht.
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