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25.09.2017 > Positionspapier: Die SPD im Herbst 2017 nach ihrer bitteren Niederlage (Download 20170925_Papier_Ko-Kreis.pdf ca. 244 Kb) - Der Ko-Kreis der BL hat auf seiner Sitzung am 25.09.2017 das Positionspapier "Die SPD im Herbst 2017 nach ihrer bitteren Niederlage" beschlossen. Das Papier gibt es hier als PDF zum Download
09.03.2017 > Resolution: Die Zeit ist reif für mehr Gerechtigkeit! 10 Berliner Punkte für das SPD-Bundestagswahlprogramm 2017 (Download BerlinerPunkte_WP17_LVKlausur.pdf ca. 343 Kb) - Der Ko-Kreis der BL (Berliner Linke) hat auf seiner Sitzung am 7. März 2017 folgende Resolution zum Bundestagswahlprogramm zur Behandlung auf der Landesvorstandsklausur der SPD Berlin am 11. März beschlossen.
21.08.2012 > Rentenpolitischer Leitantrag (Download Leitantrag 01-II-2012 Alterssicherung.pdf ca. 125 Kb) - Der Landesvorstand hat am 20.8.2012 einstimmig ein Thesenpapier beschlossen, das die Grundlage für die innerparteiliche Diskussion bis zum Landesparteitag am 27.10.2012 bilden soll. Der Parteitagsbeschluss wird dann die Berliner Positionierung für den Parteikonvent am 24.11.2012 sein.
23.04.2012 > Kandidatenbrief Jan Stöß - Mitgliederbrief von Jan Stöß, Sprecher der Berliner Linken in der SPD, für seine Kandidatur als Landesvorsitzender.
23.12.2010 > „Unsere“ Bürgerversicherung - Von Mechthild Rawert, MdB
23.12.2010 > Berliner Immobilien Holding GmbH – BIH - Von Torsten Schneider, MdA
09.11.2010 > „Ein großer Schritt auf dem Weg zu neuer Stärke“ – Ergebnisse des SPD-Bundesparteitags - Resumee der DL21 zum SPD-Bundesparteitag
04.03.2010 > Das Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit: Die bisherige Bemessung der Regelsätze ist menschenunwürdig. - Mechthild Rawert, MdB: Das Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit: Die bisherige Bemessung der Regelsätze ist menschenunwürdig. Die Zukunft von Kindern darf nicht von der Dicke des Portemonnaies der Eltern abhängen
04.03.2010 > Afghanistan. SPD in der Zustimmungsfalle - Linke in der SPD muss ein Signal setzen gegen Truppenverstärkung und für einen von militärischen Befriedungsmaßnahmen unabhängigen zivilen Aufbau!
04.03.2010 > Änderungen in den Köpfen entscheiden - Akademischer Aufbau Afghanistans muss stärker gefördert werden von Swen Schulz, MdB, stellv. Sprecher der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion
24.02.2010 > Antrag: Große Vermögen endlich wieder besteuern ! -
21.01.2010 > Wie wird aus Anspruch Wirklichkeit? 9 Thesen zur Situation der Berliner SPD - Von Mark Rackles
19.01.2010 > 12 Thesen zur Erneuerung der SPD (Download 12 Thesen PV-Sitzung Januar 2010.pdf ca. 17 Kb) - Diskussionsvorlage für die Sitzung des SPD-Parteivorstands am 18. Januar 2010 von Sigmar Gabriel.
25.11.2009 > Heimkehr an die Basis (Download 06793.pdf ca. 344 Kb) - Wie sich Europas linke Volksparteien retten und der Demokratie damit einen Dienst erweisen könn(t)en - von Werner A. Perger
17.11.2009 > Solidarität politisch neu erfinden (Download spd_kurtlange.pdf ca. 53 Kb) - von Kurt Lange, ehemaliger Berliner ÖTV-Vorsitzender
17.11.2009 > Quo vadis SPD? (Download spd2009-sr041109.pdf ca. 53 Kb) - Ein Essay und eine Polemik über grundsätzliche Ursachen und Folgen des Wahlergebnisses von 2009 aus einer Basis-Sichtweise - von Steffen A. Rogalski
16.11.2009 > Rede von Erhard Eppler auf dem Bundesparteitag der SPD (Download 091115_rede_eppler.pdf ca. 83 Kb) - Rede von Erhard Eppler auf dem Bundesparteitag der SPD am 15. November 2009 in Dresden
16.11.2009 > Rede Sigmar Gabriel auf dem SPD-Bundesparteitag der SPD (Download 091113_rede_gabriel_bpt09.pdf ca. 172 Kb) - Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel auf dem SPD-Bundesparteitag der SPD am 13. November 2009 in Dresden
17.10.2009 > Die Erneuerung der SPD entschlossen angehen! (Download 20091017_dl21_Zeitenwende_neu.pdf ca. 100 Kb) - Erste Schlussfolgerungen des Vorstands des Forum DL21 e.V. zur Bundestagswahl vom 27.09.2009
05.10.2009 > Jetzt kommt es darauf an! (Download 20091005_gestaltungsanspruch_berlin.pdf ca. 44 Kb) - Gestaltungsanspruch für die Berliner Politik in Zeiten der Krise - Diskussionspapier der Berliner Linkern in der SPD (BL)
29.09.2009 > Erste Einschätzung der Bundestagswahl 2009 im SPD-Landesvorstand Berlin - Die SPD hat mit 22,9 Prozent eine dramatische Wahlniederlage erlitten, die in der bundesdeutschen Geschichte der Sozialdemokratie einmalig ist. Der Substanzverlust der Volkspartei SPD hat eine Qualität erreicht, die wahrnehmbare personelle und strategische Veränderungen in der Parteiführung und in ihrer Politik erforderlich machen.
13.05.2009 > Geschlechtsparitätische Besetzung von Leitungsfunktionen und Organen landeseigener Unternehmen (Download BL-BVG-LGG-Antrag-endg.pdf ca. 68 Kb) - Initiativantrag zum SPD-Landesparteitag. AntragstellerInnen: Anne Knauf, Dilek Kolat, Barbara Loth, Mechthild Rawert, Alexander Goetz, Mark Rackles, Marc Schulte, Raed Saleh und andere …
13.05.2009 > Hinweise der BL zum SPD-Landesparteitag am 17. Mai 2009 (Download BL zum LPT.pdf ca. 119 Kb) - Nach Beratung des Koordinierungskreises der Berliner SPD-Linken (BL) vom 10. Mai 2009 fassen wir hiermit als SprecherInnenrat der BL die aktuellen politischen Vereinbarungen und Festlegungen bei den politisch exponierten Anträgen zusammen. Zudem geben wir -wie schon seit dem letzten Plenum der BL 1. April 2009 geplant - einen Initiativantrag zum Themenkomplex BVG/ LGG mit der Bitte um Unterstützung ins Verfahren, der beigefügt ist.
20.04.2009 > Agenda 2010: Bilanz von Hilde Mattheis, MdB (Download Agenda2010Bilanz.pdf ca. 181 Kb) -
27.03.2009 > Amtliche Information zum Volksentscheid über die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion (Download Amtl. Broschüre VE Pro Reli 3-09.pdf ca. 488 Kb) -
27.03.2009 > Der Amoklauf von Winnenden im Berliner Ethikunterricht - Schilderungen einer Ethiklehrerin in einer Zuschrift an www.proethik.info
27.03.2009 > Flyer der Pro-Ethik Kampagne (Download Flyer_Pro_Ethik_3-09E.pdf ca. 487 Kb) -
27.03.2009 > Aufruf zur Teilnahme am Volksentscheid (Download ProEthik_AUFRUF 3-09E.pdf ca. 304 Kb) - Flugblatt des "Bündnis Pro Ethik"
27.03.2009 > Zur Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer (Download BörsenumsatzsteuerMaerz09.pdf ca. 90 Kb) - Positionspapier von Hilde Mattheis, MdB
27.03.2009 > Leitfaden sozialdemokratischer Politik 2009 - 2014 (Download Leitfaden2009-2014ArminFrank.pdf ca. 90 Kb) -
25.03.2009 > Thesenpapier Mieten und Energiepreise - Von Cordula Drautz
23.03.2009 > Resolution des KV Spandau zur Schuldenbremse -
03.03.2009 > Ko-Kreis der Berliner Linken 2008 - 2010 - Stand vom 28. Februar 2009
24.02.2009 > Ausgabe 01/2009 der Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft - Zu Beginn des neuen Jahres befinden wir uns in Mitten der größten Krise kapitalistischen Wirtschaftens seit der Großen Depression 1929.Die Krise stellt weltweit bisher tonangebende neoliberale Politikansätze in Frage.
24.02.2009 > Absage an Bahnprivatisierung im SPD-Wahlprogramm - Antrag der Abteilung Zehlendorf zur Bahnprivatisierung.
24.02.2009 > Erhöhung der Gewinnabführung der S-Bahn GmbH an die DB AG verhindern! - Antrag der SPD-Abteilung Zehlendorf.
24.02.2009 > Materialhinweis: Die Marke Rot - Zweibändiges Handbuch zur sozialdemokratischen Praxis vor Ort
24.02.2009 > Antrag Abt.12 in Friedrichshain - Für die Eröffnung einer Staatlichen Grundschule im Gebäude der eh. 11. Grundschule in der Scharnweberstraße!
24.02.2009 > "Schuldenbremse" - Die Guillotine für Föderalismus und gestaltende linke Politik (Download BL Newsletter Götz Schneider Schuldenbremse.pdf ca. 104 Kb) - Positionspapier von MdA Schneider und Alexander Götz (Kreisvorsitzender Pankow und Sprecher BL)
24.02.2009 > Buchhinweis: Franziska Drohsel - "Was ist heute links?" - Thesen für eine Politik der Zukunft
19.01.2009 > Argumente von "Pro Reli" auf dem Prüfstand - Argumente der Humanistischen Union für den Erhalt des Berliner Ethikunterrichts
19.01.2009 > Allgemeine Informationen von Ver.di - PPP-Konstrukte haben Konjunktur. Kein Wunder, versprechen sie doch den Kommunen eine Linderung ihrer finanziellen Probleme.
19.01.2009 > Beitrag zur PPP-Debatte - BL-Kokreismitglied Martin Matz zu Public Private Partnership/ Änderungsantrag der SPD-Lichterfelde
19.01.2009 > Beschlusslage der Berliner SPD zum Werteunterricht - Auszug aus dem LPT-Beschluss vom 9.04.05
05.01.2009 > Antrag von Peter Conradi: "Bahnreform statt Bahnverkauf" - Der folgende Antrag eignet sich für alle Gliederungen, die im Vorfeld des Bundestagswahlprogramms 2009 Anträge an den Parteivorstand richten wollen.
01.12.2008 > "Berlin - Hauptstadt der prekären Beschäftigung" (Download 08070Konk_DGB_PrekaereArbeit_E06[1].pdf ca. 728 Kb) - Neue Broschüre des DGB Bezirk Berlin-Brandenburg erschienen
31.10.2008 > Gemeinsam - nicht getrennt (Download ethik_flyer_neu.pdf ca. 456 Kb) - Argumente der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
31.10.2008 > "Finanzmärkte regulieren - Binnenwirtschaft stärken" (Download DiskPap_Wirtschaft_Finanzmärkte_081031.pdf ca. 108 Kb) - "Die SPD muss entschiedener gegen die Krise vorgehen!" - Thesenpapier von Klaus Barthel, Hilde Mattheis, Ottmar Schreiner und Dr. Sigrid Skarpelis-Sperk
01.10.2008 > Gemeinsam - nicht getrennt! (Download arg_ethik2_ml.pdf ca. 96 Kb) - Argumente zum Ethikunterricht - Warum sich die Berliner SPD für einen Ethikunterricht für alle Schülerinnen und Schüler einsetzt
02.07.2008 > Recht auf Hauptschulabschluss durchsetzen! - Der Sprecher des Forums Demokratische Linke 21, Björn Böhning, erklärt heute in Berlin:
15.06.2008 > BL-Hintergrundgespräch zum Thema "Zukunft des Jobcenters" - von Barbara Loth, stellv. Landesvorsitzende und BL-Sprecherin
22.05.2008 > Beitrag zur Anhörung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie des Berliner Abgeordnetenhauses am 22. Mai 2008 - Dr. Bruno Osuch Berliner Landesvorsitzender des Humanistischen Verbandes Deutschlands (HVD)
17.04.2008 > Bahnbeschluss SPD-Bremen (Download 0178_Bahnprivatisierung_Beschluss_Landesparteitag.dot ca. 26 Kb) - Der Bahnbeschluss der SPD-Bremen vom 12. April 2008. Mit Vorratsbeschluss zur Einberufung eines Sonderparteitags.
28.10.2007 > Hamburger Programm (Download 0166_071028_Hamburger-Programm.pdf ca. 128 Kb) - Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Beschlossen auf dem Hamburger Bundesparteitag der SPD am 28. Oktober 2007
27.10.2007 > Für eine Bahn mit Zukunft (Download 0165_IA_6_Bahn_mit-Zukunft.pdf ca. 36 Kb) - SPD-Parteitag Hamburg 26. bis 28. Oktober 2007 Beschlussübersicht Nr. 45
20.10.2007 > Berliner Programm (Download spd_berlinerprogramm.pdf ca. 217 Kb) - Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Beschlossen vom Programm-Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands am 20. Dezember 1989 in Berlin geändert auf dem Parteitag in Leipzig am 17.04.1998
19.10.2007 > Godesberger Programm (Download spd_godesbergerprogramm.pdf ca. 152 Kb) - Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Beschlossen vom Außerordentlichen Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Bad Godesberg vom 13. bis 15. November 1959.
19.09.2007 > Bremer Entwurf Revidiert (Download 0162_070917_berarbeitungBremerEntwurf.pdf ca. 152 Kb) -
28.06.2007 > Programmbeitrag Rackles (Download 0155_07.06.21-MR-BS.doc ca. 313 Kb) - Partei der "solidarischen Mitte" - warum das Berliner Programm besser ist und dennoch nicht taugt...
24.04.2007 > Anträge Kreuzberer Abteilungen (Download 0154_AnträgeAbteilungenKreuzberg.pdf ca. 173 Kb) -
18.04.2007 > Bericht PG Wehrpflicht (Download 0152_07.04.16-BerichtPGWehrpflicht(2).pdf ca. 242 Kb) - Die zukünftige Wehrverfassung wird in der Öffentlichkeit intensiv diskutiert. Angesichts sich verändernder Rahmenbedingungen ist das notwendig und sinnvoll. Zentrales Thema ist die Zukunft der Wehrpflicht...
27.10.2006 > BL zur Ladenschlussliberalisierung (Download 0143_06.10.27-Ladenschluss.pdf ca. 70 Kb) -
21.10.2006 > PE der PL zur Gesundheitsreform (Download 06.10.19-PL-PE.pdf ca. 113 Kb) -
09.08.2006 > Antrag der Linken zur Unternehmenssteuerreform (Download 0130_Resolution-Unternehmenssteuer.pdf ca. 62 Kb) - Die BL legt zur Landesvorstandsklausur am 12. August einen Antrag zur Unternehmenssteuerreform vor.
08.08.2006 > Interview mit dem Sprecher der Berliner Linken Mark Rackles zur Spaltung des Britzer Kreises (Download 06.06.24-MR-BS-Interview.pdf ca. 78 Kb) -
22.03.2006 > Arbeitsmarktpolitik nach Hartz IV (Download 0114_06.03-Boehn-Arbeitsmarktdebatte.pdf ca. 75 Kb) -
14.03.2006 > Berufsbildung (Download 0110_ThesenBBEndfassungSteuerGr-1.doc ca. 41 Kb) - Zwölf Thesen zur Reform der Beruflichen Bildung in Deutschland. Bestandsaufnahme und Forderungen.
23.11.2005 > Ini-Antrag LER (Download 0101_Antrag-LER.pdf ca. 99 Kb) - Initiativantrag an den SPD-Landesparteitag "Den Parteitagsbeschluss vom 09. April 2005 zur Werteerziehung umsetzen!"
23.11.2005 > Ini-Antrag LER mit Begründung (Download 0102_05.11.17-Iniantrag-LER.pdf ca. 96 Kb) - Den Parteitagsbeschluss vom 09. April 2005 zur Werteerziehung umsetzen!
22.11.2005 > Berufsbildung (Download 0100_05.11.17-Berufsbildung.pdf ca. 165 Kb) - Zur Bildungskatastrophe in der beruflichen Bildung oder wie den Jugendlichen im deutschen dualen Ausbildungssystem die Realisierung ihres individuellen Bildungsanspruchs verwehrt wird
27.05.2005 > Erklärung der Bundeslinken (Download 0080_PE-PLDL-Mai05.pdf ca. 114 Kb) -
27.05.2005 > Resolution BL (Download 0079_05.05.27-Resolution.pdf ca. 58 Kb) - Die dramatische Niederlage der SPD in NRW ist nicht nur die elfte verlorene Landtagswahl in Folge, sie ist auch der Verlust des größten Bundeslands und des SPD-Stammlands. In dieser Folge liegen die Ursachen für die Wahlniederlage eindeutig nicht bei regionalen Besonderheiten oder einzelnen kritischen Debatten in der SPD-Bundestagsfraktion...
23.05.2005 > Berliner Appell zur SPD-Reformpolitik (Agenda 2010) der Berliner SPD (Download 0077_BerlinerAppell-1.pdf ca. 55 Kb) - Die Probleme des Arbeitsmarktes und der Sozialsysteme sowie die negative demographische Entwicklung erzwingen von Gesellschaft und Politik ein hohes Maß an Veränderungs- und Verzichtbereitschaft, die nur aus einem gesellschaftlichem Konsens über die Notwendigkeit und das Ziel des Veränderungsprozesses hervorgehen kann.
19.05.2005 > Leitantrag Wehrpflicht (Download 0073_Wehrpflicht_Entwurf-Leitantrag2005.pdf ca. 273 Kb) -
19.05.2005 > Junge Generation in der SPD fordert: "Wehrpflicht abschaffen!" (Nov. 2004) (Download 0074_04.11.13-Wehrpflicht-Abschaffen(2).pdf ca. 48 Kb) - Auf einer Fachtagung am 13. November diskutiert die deutsche Sozialdemokratie über die Zukunft der Wehrstruktur. Damit steht die Wehrpflicht auch in der SPD zur Disposition. Wir plädieren für eine breite innerparteiliche und gesellschaftliche Debatte über die Zukunft der Bundeswehr...
19.05.2005 > Memorandum 2005 - Alternative Wirtschaftspolitik - Kurzfassung (Download 0075_05.04.29-Memorandum-Kurzfassung.pdf ca. 210 Kb) - Sozialstaat statt Konzern-Gesellschaft Alternativen der Wirtschaftspolitik
16.04.2005 > Bekenntnis zum Waffenembargo gegen die Volksrepublik China (Download 05.04.09-PE-China.pdf ca. 70 Kb) -
16.04.2005 > Berliner Linke fordert erfolgreich Auswertung der "Hartz-IV"-Reformen in Berlin (Download 05.04.09-PE-Hartz.pdf ca. 71 Kb) -
16.04.2005 > DGB zur DL-Richtlinie (Download 0071_04.11.29-DGB-DL-Rili.pdf ca. 119 Kb) - Die Kommission will mit Hilfe einer Rahmenrichtlinie den Binnenmarkt für Dienstleistungen vollenden und die noch bestehenden Hindernisse für die Niederlassungsfreiheit und den freien Dienstleistungsverkehr zwischen Mitgliedstaaten für EU-Unternehmen beseitigen...
15.04.2005 > Rede Müntefering 13.04.05 im Willy-Brandt-Haus (Download 0068_05.04.13-muentefering_programmforum.pdf ca. 90 Kb) - Rede des SPD-Parteivorsitzenden Franz Müntefering auf dem 3. Programmforum der SPD "Demokratie. Teilhabe, Zukunftschancen, Gerechtigkeit"
13.04.2005 > Endfassung des bildungspolitischen Leitantrags (Download 0062_05.04.09-Leitantrag-Endfassung.pdf ca. 137 Kb) - Gleiche Bildungschancen für alle!
01.04.2005 > Presseerklärung SPD (Kressl/ Tauss) zu BVEerfG/ Studiengebühren (26.01.2005) (Download 0047_05.01.26-PE-Kressl-Tauss.pdf ca. 5 Kb) - In dem heutigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht lediglich formal festgestellt, dass der Bund seine Rahmengesetzgebungskompetenz für ein Studiengebührenverbot überschritten hat. Das Gericht hat sich inhaltlich nicht gegen ein gebührenfreies Studium ausgesprochen...
01.04.2005 > Presseerklärung SPD (Beck/ Zoellner) zu BVerfG/ Studiengebühren (Download 0048_05.01.27-PE-Beck-Zoellner.doc ca. 31 Kb) - Rheinland-Pfalz hält an Gebührenfreiheit für das Erststudium fest - Beck und Zöllner votieren für Studienplatzfinanzierung durch Vorteilsausgleich zwischen den Ländern und der Bundesrepublik...
01.04.2005 > Presseerklärung SPD (Parteirat) zu BVerfG/ Studiengebühren (27.01.2005) (Download 0049_05.01.31-Parteirat-Studiengebuehren.pdf ca. 51 Kb) - Für ein gebührenfreies Studium und Bildung für alle! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Kompetenz der Studiengebührenregelung bei den Ländern liegt. Nun sind die SPD-Landesverbände gefordert, die Einführung von Studiengebühren zu verhindern.
01.04.2005 > Land Berlin unterliegt in Sachen Zeugen Jehovas (Download 0037_05.03.24-OVG-Jehova.pdf ca. 76 Kb) - Urteil des Oberverwaltungsgerichts zum Unterricht der Zeugen Jehovas (24.03.2005)
01.04.2005 > Presseerklärung des niedersächsischen Fachverbands Werte und Normen zur Berliner LER-Debatte (31.03.2005) (Download 0038_05.03.31-Fachverband-Werte-und-Normen-NS.pdf ca. 108 Kb) -
01.04.2005 > Urteil Bundesverwaltungsgericht zum Islamunterricht (23.02.2005) (Download 0039_05.02.23-BVG-ad-Islamunterricht-1.pdf ca. 133 Kb) - Bedeutsame Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum islamischen Religionsunterricht unterstützt Pluralisierung der Angebote von Bekenntnisunterricht an öffentlichen Schulen
01.04.2005 > Presseerklärung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts (26.01.2005) (Download 0046_05.01.26-BVG-PE.doc ca. 32 Kb) - Regelung zum Studiengebührenverbot und zur Bildung verfasster Studierendenschaften mangels Gesetzgebungsrechts des Bundes nichtig...
01.04.2005 > KMK-Beschluss von 2000 zu Studiengebühren (Download 0041_00.05.25-BeschlussKMK-Studiengebühren.pdf ca. 7 Kb) - "Die Länder vereinbaren, das Studium bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluss und bei konsekutiven Studiengängen bis zum zweiten berufsqualifizierenden Abschluss grundsätzlich gebührenfrei zu halten..."
01.04.2005 > Beschluss des Fachausschusses zu Studiengebühren (16.05.2003) (Download 0042_03.05.16-FA-ad-Studiengebuehren.pdf ca. 70 Kb) -
01.04.2005 > Übersicht SPD-Aussagen zu Studiengebühren (2003) (Download 0044_04.03.14-SPD-ad-Studiengebuehren.pdf ca. 37 Kb) -
01.04.2005 > Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Länderkompetenz in Sachen Studiengebühren (26.01.2005) (Download 0045_05.01.26-BVG-Urteil-1.doc ca. 161 Kb) -
01.04.2005 > Darstellung des Studienkontenmodells in Rheinland-Pfalz (Stand Januar 2005) (Download 0050_05.01-Studienkonten-RP.pdf ca. 68 Kb) - Nach wie vor zählen die Studiengebühren zu den Schlüsselthemen der bildungspolitischen Debatte. Bundesrechtliche Vorgabe für die Studiengebührenregelungen in den Ländern ist § 27 Abs. 4 HRG. Er schreibt die Freiheit von Studiengebühren für das Erststudium sowie für ein darauf aufbauendes Masterstudium fest, ermöglicht aber in besonderen Fällen Ausnahmen vorzusehen.
01.04.2005 > SPD-Argumente gegen Studiengebühren (10.02.2005) (Download 0051_05.02.10-SPD-contra-Studiengebuehren.doc ca. 780 Kb) - Deutschland braucht mehr Hochschulabsolventen: Schon heute kann Deutschland den Bedarf an hoch- und höchstqualifizierten Arbeitskräften, wie z.B. Ingenieuren, kaum decken. Seit 1998 konnte die Zahl der Studienanfänger von 28 Prozent auf 36 Prozent gesteigert werden...
01.04.2005 > Beschlusstext SPD-Landesparteitag 2001 (Download 0029_01.04.07-LPT-LER.pdf ca. 80 Kb) - Die Schule ist nicht nur ein Ort des Erlernens von Fachwissen, sie ist auch der Raum, in dem SchülerInnen unterschiedliche Werte und Lebensanschauungen erleben können und respektieren lernen. Die zentrale Aufgabe der Schule ist es hierbei, sowohl Einblicke in verschiedene Weltanschauungen und Religionen als auch eine dem Humanismus und der Aufklärung verpflichtete Auseinandersetzung zu ermöglichen...
01.04.2005 > Übersicht Rechtslage zu LER (Download 0031_05.01.14-Rechtslage-LER.pdf ca. 298 Kb) - Seit Jahren wird in Berlin bildungspolitisch um den Ethik-/LER und Religions- /Weltanschauungsunterricht gerungen. Dabei zeichneten sich zunehmend grundlegenden Gestaltungsoptionen für die Zukunft ab...
01.04.2005 > AfB-Anträge zur Werteerziehung (20.01.2005) (Download 0032_05.01.20-AfB-Werteerziehung.doc ca. 35 Kb) - Die SPD Berlin bekräftigt ihren Parteitagsbeschluss vom 7. April 2001 zur Werteerziehung und zur Einführung eines wertebildenden Pflichtfaches und präzisiert ihn aufgrund der inzwischen erfolgten Bestätigung des Faches LER (Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde) in Brandenburg...
01.04.2005 > Bildungspolitische Beschlüsse SPD-LPT 2001 (Download 0022_01.04.07-LPT-LeitantragBildung.pdf ca. 129 Kb) - Zukunft braucht Bildung und Wissenschaft. Bildung und Wissenschaft sind in unserer Wissensgesellschaft Voraussetzungen für gesellschaftlichen Fortschritt, für das Gelingen der Demokratie, für wirtschaftliche Entwicklung und für soziale Sicherheit...
01.04.2005 > Bildungspolitischer Leitantrag (Beschlussentwurf Landesvorstand, Januar 2005) (Download 0024_05.01.31-Leitantrag-Bildung.pdf ca. 121 Kb) - Die Herausforderungen der demographischen Entwicklung, der zunehmenden Globalisierung und des internationalen Wettbewerbs können wir nur meistern, wenn wir unser Bildungssystem weiter ausbauen und besser qualifizieren.
01.04.2005 > Änderungsanträge des Fachausschusses zum Leitantrag (Download 0026_05.02.15-FAAntraege.doc ca. 46 Kb) - Beschluss der AG Wissenschaft des Fachausschusses "Stadt des Wissens" (15.2.2005); Änderungsanträge zum Leitantrag des LV "Gleiche Bildungschancen für alle"
01.04.2005 > SPD-Trendmonitor Bildung (Januar 2005) - Hintergrunddaten zur bildungspolitischen Debatte (Download 0027_05.01-TrendmonitorNr2_Bildung.pdf ca. 178 Kb) - Zum Jahresende wurden Studien vorgelegt bzw. in Entwürfen bekannt, die den Zusammenhang zwischen sozialer Lage, Zukunftschancen und Bildung zum Thema haben. Mit dem vorliegenden SPD-Trendmonitor liefern wir eine knappe Übersicht an aktuellen Fakten, Studien und Statements zu diesem Themenkomplex.
01.04.2005 > Bildungspolitischer Antrag des "Britzer Kreises" (Januar 2005) (Download 0028_05.01.18-Britzer-Papier.pdf ca. 114 Kb) - Vier Schwerpunkte sozialdemokratischer Bildungspolitik für Berlin
01.04.2005 > Zwischenbericht der Programmkommission (Scharping) 2001 (Download 0053_2001-Programmdebatte_Zwischenbericht.pdf ca. 703 Kb) - Wegmarken für ein neues Grundsatzprogramm - Sozialdemokratische Vorstellungen zur nachhaltigen Gestaltung der globalen Epoche
01.04.2005 > Programmbausteine der Programmkommission Schleswig-Holstein (April 2003) (Download 0054_03.04.13-Programmbeitrag-SH.pdf ca. 96 Kb) - Zwölf Bausteine für ein neues SPD-Grundsatzprogramm
01.04.2005 > SPD-Wahlprogramm Bundestagswahl 2002 (Download 0055_02.xx.xx-Wahlprogramm-SPD-Bund.pdf ca. 257 Kb) -
01.04.2005 > Regierungserklärung des Bundeskanzlers Gerhard Schröder (17.03.2003) (Download 0056_03.03.17-RegErklärung.pdf ca. 76 Kb) - In der Verantwortung für die Zukunft unseres Landes habe ich der Regierungserklärung ein doppeltes Motto vorangestellt. Es beschreibt, worum es heute geht: Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung...
01.04.2005 > LPT-Beschluss Arbeitsmarkt 12.04. (Download 0059_lpt2004-12-04_Leitantrag-Arbeitsmarkt-Beschluss.pdf ca. 132 Kb) - Langzeitarbeitslosigkeit effektiv bekämpfen! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik für Berlin
29.01.2005 > Hartz IV - Was haben die Frauen vor Ort davon ? (Download 0013_04.09.24-MZ-HartzIVFrauen.pdf ca. 38 Kb) - Ein Artikelentwurf für die Berliner Stimme von Margrit Zauner
29.01.2005 > Beschluss des Plenums der Berliner Linken (Download 0014_04.09.20-BL-Hartz.doc ca. 42 Kb) - Die Agenda 2010 und das sogenannte "Hartz IV"-Paket sind zentrale Bestandteile der aktuellen SPD-Reformpolitik auf Bundesebene. Die Berliner Linke (BL) hat sich frühzeitig in die Debatte eingebracht und mit der Formulierung des "Berliner Appells zur Reformpolitik 2003" auch im Oktober 2003 den Landesparteitag der Berliner SPD hinter sich gebracht.
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