Bahnprivatisierung

Jahrgang: Neues
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13.05.2009 > Hinweise der BL zum SPD-Landesparteitag am 17. Mai 2009 (Download BL zum LPT.pdf ca. 119 Kb) - Nach Beratung des Koordinierungskreises der Berliner SPD-Linken (BL) vom 10. Mai 2009 fassen wir hiermit als SprecherInnenrat der BL die aktuellen politischen Vereinbarungen und Festlegungen bei den politisch exponierten Anträgen zusammen. Zudem geben wir -wie schon seit dem letzten Plenum der BL 1. April 2009 geplant - einen Initiativantrag zum Themenkomplex BVG/ LGG mit der Bitte um Unterstützung ins Verfahren, der beigefügt ist.
24.02.2009 > Absage an Bahnprivatisierung im SPD-Wahlprogramm - Antrag der Abteilung Zehlendorf zur Bahnprivatisierung.
24.02.2009 > Erhöhung der Gewinnabführung der S-Bahn GmbH an die DB AG verhindern! - Antrag der SPD-Abteilung Zehlendorf.
05.01.2009 > Antrag von Peter Conradi: "Bahnreform statt Bahnverkauf" - Der folgende Antrag eignet sich für alle Gliederungen, die im Vorfeld des Bundestagswahlprogramms 2009 Anträge an den Parteivorstand richten wollen.
18.04.2008 > Bahnbeschluss Berlin (Download 0179_B-69-2008Bahnprivatisierung.pdf ca. 50 Kb) - Die Berliner SPD fordert - wie bereits vom Landesvorstand am 25. Februar beschlossen - ein Modell für die Bahn, das den Grundlagen des Parteitagsbeschlusses entspricht.
18.04.2008 > Landesvorstand Berlin lehnt Holding-Modell einstimmig ab - Der Sonderlandesvorstand der SPD-Berlin hat das vom PV vorgelegte Holding-Modell zur Bahn-Privatisierung einstimmig abgelehnt. Die Parteirats- und Parteivorstandsmitglieder wurden aufgefordert, für ein Modell im Sinne des Bundesparteitags zu stimmen. Die Resolution findet Ihr hier.
17.04.2008 > Bahnbeschluss SPD-Bremen (Download 0178_Bahnprivatisierung_Beschluss_Landesparteitag.dot ca. 26 Kb) - Der Bahnbeschluss der SPD-Bremen vom 12. April 2008. Mit Vorratsbeschluss zur Einberufung eines Sonderparteitags.
16.04.2008 > Positionen zum Bahn-Privatisierungsmodell -
11.04.2008 > Beck, Bahn und Bundesparteitag - Erinnert sich noch jemand an den Bundesparteitag und den Kampf der Linken (ganz vorne die Berliner SPD-Linke) um den Erhalt des integrierten Konzerns? Hier zur Gedächtnisstütze Becks "Versprechen": Videoausschnitt auf Youtube
27.10.2007 > Für eine Bahn mit Zukunft (Download 0165_IA_6_Bahn_mit-Zukunft.pdf ca. 36 Kb) - SPD-Parteitag Hamburg 26. bis 28. Oktober 2007 Beschlussübersicht Nr. 45