Sozial-/ Arbeitsmarktpolitik

Jahrgang: Neues
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21.08.2012 > Berliner SPD legt ein Konzept für eine gerechte Rente vor - Die Berliner SPD bringt einen eigenen Vorschlag zur Debatte um die Alterssicherung ein. Angesichts eines wachsenden Niedriglohnsektors, Minijobs und der gesetzlich festgeschriebenen Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent bis 2030 sieht die Berliner SPD Handlungsbedarf, die Menschen im Alter vor Armut und sozialem Abstieg zu schützen. (Nachrichten)
21.08.2012 > Rentenpolitischer Leitantrag (Download Leitantrag 01-II-2012 Alterssicherung.pdf ca. 125 Kb) - Der Landesvorstand hat am 20.8.2012 einstimmig ein Thesenpapier beschlossen, das die Grundlage für die innerparteiliche Diskussion bis zum Landesparteitag am 27.10.2012 bilden soll. Der Parteitagsbeschluss wird dann die Berliner Positionierung für den Parteikonvent am 24.11.2012 sein. (Dokumente)
04.03.2010 > Das Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit: Die bisherige Bemessung der Regelsätze ist menschenunwürdig. - Mechthild Rawert, MdB: Das Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit: Die bisherige Bemessung der Regelsätze ist menschenunwürdig. Die Zukunft von Kindern darf nicht von der Dicke des Portemonnaies der Eltern abhängen (Dokumente)
13.05.2009 > Hinweise der BL zum SPD-Landesparteitag am 17. Mai 2009 (Download BL zum LPT.pdf ca. 119 Kb) - Nach Beratung des Koordinierungskreises der Berliner SPD-Linken (BL) vom 10. Mai 2009 fassen wir hiermit als SprecherInnenrat der BL die aktuellen politischen Vereinbarungen und Festlegungen bei den politisch exponierten Anträgen zusammen. Zudem geben wir -wie schon seit dem letzten Plenum der BL 1. April 2009 geplant - einen Initiativantrag zum Themenkomplex BVG/ LGG mit der Bitte um Unterstützung ins Verfahren, der beigefügt ist. (Dokumente)
01.12.2008 > "Berlin - Hauptstadt der prekären Beschäftigung" (Download 08070Konk_DGB_PrekaereArbeit_E06[1].pdf ca. 728 Kb) - Neue Broschüre des DGB Bezirk Berlin-Brandenburg erschienen (Dokumente)
12.09.2008 > Positionspapier SPD-Linker zur Sozialpolitik (Download 0181_Mattheis_Armut.pdf ca. 78 Kb) - MdB Matheis u.a. haben eine gemeinsame Erklärung mit dem Titel "Reichtum nutzen, Armut bekämpfen, Mittelschicht stärken" zu den aktuellen politischen Themen (Armuts- und Reichtumsbericht) verfasst. (Veröffentlichungen)
15.06.2008 > BL-Hintergrundgespräch zum Thema "Zukunft des Jobcenters" - von Barbara Loth, stellv. Landesvorsitzende und BL-Sprecherin (Dokumente)
27.10.2006 > BL zur Ladenschlussliberalisierung (Download 0143_06.10.27-Ladenschluss.pdf ca. 70 Kb) - (Dokumente)
22.03.2006 > Arbeitsmarktpolitik nach Hartz IV (Download 0114_06.03-Boehn-Arbeitsmarktdebatte.pdf ca. 75 Kb) - (Dokumente)
16.04.2005 > Berliner Linke fordert erfolgreich Auswertung der "Hartz-IV"-Reformen in Berlin (Download 05.04.09-PE-Hartz.pdf ca. 71 Kb) - (Dokumente)