Neue SPW: "Soziales Europa - von Lissabon zur solidarischen Erneuerung?"

06.11.2008: SPW - Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft

Die gescheiterten Referenden in Frankreich, den Niederlanden und zuletzt in Irland offenbaren die tiefe Vertrauenskrise in der Europäischen Union. Vor allem die Mehrheit der Beschäftigten, Arbeitslosen und RentnerInnen verbindet Europa nicht mit Fortschritt, sondern mit Abbau sozialer Standards, Bedrohung von Arbeitsplätzen und mangelhaften demokratischen Mitwirkungschancen. .

Seit einigen Jahren ist die Politik von Kommission und Ministerrat marktliberal geprägt.

In spw plädieren die AutorInnen für Alternativen zur Lissabon-Strategie, wie z.B. eine europäische Konjunkturpolitik, die Mindestbesteuerung von Unternehmen, soziale Mindeststandards sowie mehr Rechte für europäische Betriebsräte.

Hier geht es zur Einleitung von Kai Burmeister, Nils Hindersmann und Stefan Stache.

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