Anmerkungen zur vermeintlichen Parteiöffnung durch den Bundesvorsitzenden
16.06.2011: Von Mark Rackles / Stellv. Landesvorsitzender SPD Berlin
Am 29. Mai 2011 wurden den Unterbezirks- und Kreisvorsitzenden der SPD unter dem Titel „Die SPD erneuert sich!“ erstmals die Vorstellungen Sigmar Gabriels zur Parteireform zugänglich gemacht. Eine vertiefte parteiinterne Debatte war dieser Veröffentlichung nicht vorausgegangen (die organisationspolitische Kommission tagte überhaupt erstmals im Mai). Eine vertiefte parteiinterne Debatte ist offenbar auch nach der Veröffentlichung nur eingeschränkt möglich, da eine Vorstellung in den Parteigremien erst auf der letzten Sitzung vor der Sommerpause Ende Juni und die Beschlussfassung im Parteivorstand im September vorgesehen ist. Bereits auf dem Bundesparteitag Ende des Jahres soll diese weitreichende Reform zur Abstimmung stehen. Zur Beförderung der parteiinternen Debatte daher ein paar zuspitzende Anmerkungen.
