Veröffentlichungen

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16.06.2011 > Anmerkungen zur vermeintlichen Parteiöffnung durch den Bundesvorsitzenden - Von Mark Rackles / Stellv. Landesvorsitzender SPD Berlin
23.12.2010 > BIH – gutes Risikogeschäft oder schlechter Immobiliendeal? - Von Mark Rackles, stellvertretender Landesvorsitzender
07.06.2010 > Die Auswirkungen der Finanzmarktkrise und notwendige Korrekturen (Download DL_oekonomiepapier.pdf ca. 77 Kb) - Von Hilde Mattheis MdB, Bundesvorstandsmitglied des Forums Demokratische Linke, Mitglied des Sprecherkreises der DL 21 Baden-Württemberg
14.11.2009 > 40 Prozent sind möglich - als linke Volkspartei (Download 14thesen.pdf ca. 58 Kb) - 14 Thesen zu Lage und Zukunft der SPD - Von Stefan Grönebaum und Stephan Grüger
08.05.2009 > Weniger abwracken - mehr aufbauen! Für strategische Investitionen statt weiterer Konjunkturprogramme - Beitrag von Swen Schulz, MdB und stellvertretender Sprecher für Bildung und Forschung
04.05.2009 > Kein staatliches Vollkasko bei der Bankenkur: Vorschläge zu Rahmenbedingungen für die Einrichtung von Bad Banks - Eckpunktepapier des Vorstandes der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion
21.04.2009 > Anmerkungen zur Schuldenbremse (Download Schuldenbremse ver.di.doc ca. 43 Kb) - von Dieter Vesper
14.04.2009 > Die gute Gesellschaft. Das Projekt der Demokratischen Linken - von John Cruddas und Andrea Nahles
27.03.2009 > Faire Wettbewerbsbedingungen für die Öffentliche Hand beibehalten! - Beitrag von Mechthild Rawert, MdB
27.03.2009 > Auf der Suche nach linker Politik - von Raed Saleh, MdA
27.03.2009 > Agenda 2010 (Download Agenda2010Bilanz.pdf ca. 181 Kb) - Eine Bilanz von Hilde Mattheis, MdB
27.03.2009 > Schuldenwachstum und Gegenfinanzierung in der Krise (Download Stellungnahme und ForderunggenMärz2009DL21.pdf ca. 76 Kb) - Stellungnahme und Forderungen von Hilde Mattheis, MdB
27.03.2009 > Für eine nachhaltige Energie- und Klimapolitik (Download KP-Energie-Papier.pdf ca. 420 Kb) - KP-Energiepapier von Karl-Peter Wettstein
27.03.2009 > Public-Private-Partnership soll beschleunigt werden - aus der Krise nichts gelernt? - von Björn Böhning, Sprecher der SPD-Linken
25.03.2009 > Das Wirrwarr geht weiter! - Neuordnung der Jobcenter - für Wahlkampfzwecke ungeeignet (von Frank Kirstan)
24.02.2009 > Aktueller Kommentar zur Schuldenbremse - von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin (Fraktion der SPD)
29.01.2009 > Für ein Grundrecht auf Bildung! - Von Swen Schulz, MdB
21.01.2009 > Anmerkungen zu Ralf Wieland - Replik von Mark Rackles auf "Gute Vorsätze für 2009: Zulegen statt abnehmen" (Berliner Stimme und Morgenpost vom 17.01.2009)
19.01.2009 > Veröffentlichung MdA Thärichen (Mitglied PL/BL)) (Download ppp_proj.pdf ca. 188 Kb) - Bericht der "Projektgruppe PPP" der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
14.01.2009 > Veröffentlichung - Was ist heute links? - Was ist heute links? Der Juso-Bundesvorstand hat im Mai 2008 63 Thesen vorgelegt, die sich damit auseinandersetzen. Das Buch orientiert sich an den Thesen und nähert sich der Frage aus unterschiedlichen Richtungen.
07.01.2009 > Linke Impulse für ein erfolgreiches Wahljahr 2009 - Von Björn Böhning, Sprecher der SPD-Linken
25.09.2008 > Bildungspapier PDS/BL (Download 0182_Bildungszielefürberlin.pdf ca. 103 Kb) - Bildungsziele für Berlin.
12.09.2008 > Positionspapier SPD-Linker zur Sozialpolitik (Download 0181_Mattheis_Armut.pdf ca. 78 Kb) - MdB Matheis u.a. haben eine gemeinsame Erklärung mit dem Titel "Reichtum nutzen, Armut bekämpfen, Mittelschicht stärken" zu den aktuellen politischen Themen (Armuts- und Reichtumsbericht) verfasst.
17.06.2008 > Sozialstaat verbessern - Spaltung der Gesellschaft bekämpfen - Beschluss des Vorstands der Parlamentarischen Linken in der SPD‐Bundestagsfraktion, Berlin, 17. Juni 2008
30.05.2008 > Die solidarische Mehrheit gewinnen! - Für die SPD ist es an der Zeit, die Grundlagen für den Wahlsieg 2009 legen. Dazu brauchen wir klare Orientierungen, auf denen das Wahlprogramm, die Kampagne und die personelle Aufstellung aufsetzen. Die Erfolge und Leistungen der sozialdemokratischen Regierungsarbeit sind ein Kernelement des Wahlprogramms. Aber eine Regierungsbilanz allein reicht nicht aus. Die SPD muss als die eigenständige Kraft des neuen sozialen Fortschritts erkennbar sein. In der Bundesregierung müssen wir als SPD dieses Profil glaubwürdig untermauern.
01.05.2008 > SICHERHEIT IN FREIHEIT - SICHERHEIT DURCH FREIHEIT - Ein Reader der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion (Hrsg.) zur Innen- und Rechtspolitik
30.04.2008 > Rien ne va plus im Spielkasino des Finanzkapitalismus? - Welche Lehren aus der Finanzkrise zu ziehen sind. - Das Pokerspiel im globalen Kasino-Kapitalismus ist nicht aufgegangen. Die Politik muss daraus nun ihre Lehren ziehen, um Gefahren für die wirtschaftliche Entwicklung abzuwehren.
18.04.2008 > Bahnbeschluss Berlin (Download 0179_B-69-2008Bahnprivatisierung.pdf ca. 50 Kb) - Die Berliner SPD fordert - wie bereits vom Landesvorstand am 25. Februar beschlossen - ein Modell für die Bahn, das den Grundlagen des Parteitagsbeschlusses entspricht.
16.04.2008 > Positionen zum Bahn-Privatisierungsmodell -
10.04.2008 > Antrag EuGH-Urteil (Download 0173_AntragSPDR%FCffert.pdf ca. 32 Kb) -
05.03.2008 > xhain Plattform 2008 - Neue Ideen für die SPD Friedrichshain-Kreuzberg
05.03.2008 > Eckart Kuhlwein über den Umgang mit der sogenannten Linken (Download 0168_Kuhlwein-Linkspartei-02032008.pdf ca. 48 Kb) - Nun melden sich wieder alle ungefragt zu Wort, die es immer schon besser wussten: Die Bezieher sozialdemokratisch verursachter Pensionen aus dem Off, die rechten und vernetzten Flügelmänner, die anonymen Bundestagsabgeordneten und die von keinem Parteitag legitimierten Geschäftsführer...
05.03.2008 > PL zur Hessendebatte (Download 0169_PL-Bund-Hessendebatte.pdf ca. 81 Kb) - Auf die Inhalte kommt es an! Der Beschluss des Vorstands der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion zur aktuellen Debatte nach den Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg.
05.03.2008 > PL Merkpunkte 2008 (Download 0170_PL-Merkpunkte2008.pdf ca. 113 Kb) - Neues Vertrauen durch glaubwürdige Politik - Die politischen Merkpunkte 2008 der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion
22.01.2008 > Zukunft des öffentlichen Dienstes - Die Berliner SPD-Linke (BL) hat am 19. Januar 2008 auf ihrer Klausur auch das Thema "Zukunft des öffentlichen Dienstes" als eines der Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2008 beraten. Hierzu wurde einvernehmlich festgestellt:
19.09.2007 > Schreiner warnt vor Entsolidarisierung (Download 0179_B-69-2008Bahnprivatisierung-1.pdf ca. 87 Kb) -
24.04.2007 > BL-Reader April 2007 (Download 0153_BL-Programmreader01.pdf ca. 300 Kb) - Texte und Anträge zum Berliner Grundsatzprogramm
17.04.2007 > Ansprechpartner der Parlamentarischen Linken (PL) -
24.10.2006 > REITS PL-Papier (Download REITSPronold,Runde,HauerOkt.06.pdf ca. 158 Kb) -
24.10.2006 > REITS MdB Pronold-Anschreiben (Download REITS-PronoldOkt.06.pdf ca. 118 Kb) -
21.10.2006 > PL-Papier zur Gesundheitsreform (Download 06.10.19-PL-Gesundheit.pdf ca. 84 Kb) -
18.09.2006 > Erklärung zur Wahl (Download 06.09.17-BL.pdf ca. 63 Kb) -
09.08.2006 > Linke Landesvorstandsmitglieder (Download 0131_06.08-Kokreis-1.pdf ca. 66 Kb) - Mitglieder der Berliner Linken im Landesvorstand der Berliner SPD sind im Landesvorstand mit einigen anderen Parteilinken (u.a. der Fraktion) im sogenannten Koordinationskreis (Ko-Kreis) organisiert.
31.05.2006 > Kritik an den Leitsätzen von Kurt Beck (Download 0122_06.05.31-Leitsaetze-Kritik-SH.pdf ca. 114 Kb) - Kritische Anmerkungen zu den von Kurt Beck am 24. April vorgelegten "Leitsätzen"-Papier vom 28. Mai 2006, im Auftrag von Eckart Kuhlwein
22.03.2006 > Acht Eckpunkte einer Gesamtstrategie zu den städtischen Wohnungsgesellschaften (Download 06.03.22-Eckpunkte.pdf ca. 83 Kb) -
22.03.2006 > "Generation Praktikum" - Veranstaltungshinweis (Download 0113_06.03.27-SPD-Praktikum.pdf ca. 102 Kb) - Vom Hörsaal in die Warteschleife?
06.02.2006 > DGB-Aufruf zum 11.02.2006 (Download 0106_06.02.11-DGB.pdf ca. 93 Kb) -
31.01.2006 > 06.02.08 - Wir bilden aus - jetzt! (Download 0103_06.02.08-EinladungWirbildenaus.pdf ca. 152 Kb) - Workshop für Unternehmerinnen und Unternehmer mit Migrationshintergrund
31.05.2005 > Heiko Maas in Berlin (Download 0081_05.06.06-Maas.pdf ca. 98 Kb) - Einladung - Vorfahrt für soziale Gerechtigkeit! - Nach der Wahl ist vor der Wahl
14.04.2005 > Frank Zimmermann, MdA zum Steuerwettlauf nach unten (Download 05.04.13-FZ-Steuerwettlauf.pdf ca. 92 Kb) -
14.04.2005 > Wehrpflichtdebatte - Diskussionsveranstaltung am 6. Juni 2005 (Download 0065_05.04.13-Wehrpflicht(2).pdf ca. 90 Kb) - Pro abschaffen: Heiko Maas - Contra abschaffen: Dr. Jutta Koch-Unterseher
07.04.2005 > Initiativanträge der BL zum Landesparteitag am 9. April 2005 (Download 05.04.09-Iniantraege.pdf ca. 64 Kb) - Anträge „Abschaffung der Lernmittelfreiheit überprüfen“, „Waffenembargo gegen die Volksrepublik China beibehalten“, „Hartz IV – Evaluierung einleiten“
01.04.2005 > Stellungnahme des Fachausschusses zu Studienkonten (10.03.2004) (Download 0043_04.03.10-FA-Studienkonten.doc ca. 28 Kb) - Mit der Entscheidung der Abgeordnetenhaus-Fraktion und des Wissenschaftssenators Thomas Flierl zur Einführung von Studienkonten in Berlin reiht sich Berlin in jene Bundesländer in unterschiedlichen Koalitionen ein, die dieses Modell als Alternative zu Studiengebühren übernehmen. Ein Studium bleibt damit für alle soziale Schichten attraktiv...
01.04.2005 > Rechtsgutachten zu LER von Renck (Januar 2005) (Download 0030_05.01.10-LER-Gutachten-Renck.doc ca. 87 Kb) -
01.04.2005 > LER-Gutachten Feldmann (31.01.2005) (Download 0033_05.01.31-Feldmann_Gutachten.doc ca. 49 Kb) - Bildungssenator Böger will nach seinen öffentlichen Erklärungen nunmehr einen Wahlpflichtbereich an den Berliner Schulen einführen, in dem die Eltern bzw. nach deren Religionsmündigkeit die Schüler selbst zwischen der Teilnahme an einem Wahlpflichtfach LER und einem bekenntnisgebundenen Religionsunterricht "unter Aufsicht des Staates in Absprache mit den Religionsgemeinschaften" einführen...
01.04.2005 > LER-Gutachten Renck (31.01.2005) (Download 0034_05.01.31-Renck-Gutachten.doc ca. 86 Kb) - Gutachtliche Stellungnahme zu Rechtsfragen von LER und Bekenntnisunterricht an den öffentlichen Schulen in Berlin
01.04.2005 > Stellungnahme Fachverband LER (Februar 2005) (Download 0035_05.02-Fachverband-LER.pdf ca. 117 Kb) - In der Strukturfrage ist es realistisch, davon auszugehen, dass ein Fach LER als Pflichtfach ohne Abmeldeklausel nicht nur zweckmäßig und plausibel sondern auch bildungspolitisch durchsetzbar ist.
01.04.2005 > Anmerkungen Peter Kriesel zu LER (Februar 2005) (Download 0036_05.02-Peter-Kriesel-LER.pdf ca. 135 Kb) - In der öffentlichen Diskussion zeichnet sich derzeit ein möglicher parteiübergreifender Konsens dafür ab, im Land Berlin ein staatliches Unterrichtsfach einzuführen, welches sich in besonderer Weise mit Fragen der Lebensorientierung, der Ethik und der Religionskunde beschäftigt...
01.04.2005 > Antwort Böger auf eine Anfrage zum Islamunterricht in Berlin (November 2004) (Download 0040_04.11.14-K15-11851-Religionsgemeinschaften.doc ca. 35 Kb) -
01.04.2005 > Stellungnahme des Fachausschusses zum Leitantrag (10.02.2005) (Download 0025_05.02.10-FAStellungnahme.doc ca. 39 Kb) - Der Fachauschusses "Stadt des Wissens" zum Leitantrag des Landesvorstands für den Bildungs-Landesparteitag am 9. April 2005
01.04.2005 > SPD-Argumente gegen Agenda-Kritik (April 2003) (Download 0057_03.04.28-ArgumenteContra.pdf ca. 986 Kb) - Die Agenda 2010 sorgt für Diskussionen in der SPD. Zur Kritik von Sozialpolitikern und Gewerkschaften hat die SPD-Parteizentrale Gegenargumente vorgelegt...