Bildungspolitik

Jahrgang: alle
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13.05.2009 > Hinweise der BL zum SPD-Landesparteitag am 17. Mai 2009 (Download BL zum LPT.pdf ca. 119 Kb) - Nach Beratung des Koordinierungskreises der Berliner SPD-Linken (BL) vom 10. Mai 2009 fassen wir hiermit als SprecherInnenrat der BL die aktuellen politischen Vereinbarungen und Festlegungen bei den politisch exponierten Anträgen zusammen. Zudem geben wir -wie schon seit dem letzten Plenum der BL 1. April 2009 geplant - einen Initiativantrag zum Themenkomplex BVG/ LGG mit der Bitte um Unterstützung ins Verfahren, der beigefügt ist. (Dokumente)
08.05.2009 > Weniger abwracken - mehr aufbauen! Für strategische Investitionen statt weiterer Konjunkturprogramme - Beitrag von Swen Schulz, MdB und stellvertretender Sprecher für Bildung und Forschung (Veröffentlichungen)
24.02.2009 > Antrag Abt.12 in Friedrichshain - Für die Eröffnung einer Staatlichen Grundschule im Gebäude der eh. 11. Grundschule in der Scharnweberstraße! (Dokumente)
25.09.2008 > Bildungspapier PDS/BL (Download 0182_Bildungszielefürberlin.pdf ca. 103 Kb) - Bildungsziele für Berlin. (Veröffentlichungen)
12.09.2008 > BL und AfB zur Schulstruktur/ Zukunft der Hauptschule (Download 0180_08.09.11-BL-AfB-Zoellner.pdf ca. 52 Kb) - Stellungnahme der BL und der AfB zu Senator Zöllners Gedanken zur Schulstuktur und Abschaffung der Hauptschule. (Nachrichten)
02.07.2008 > Recht auf Hauptschulabschluss durchsetzen! - Der Sprecher des Forums Demokratische Linke 21, Björn Böhning, erklärt heute in Berlin: (Dokumente)
30.05.2008 > Die solidarische Mehrheit gewinnen! - Für die SPD ist es an der Zeit, die Grundlagen für den Wahlsieg 2009 legen. Dazu brauchen wir klare Orientierungen, auf denen das Wahlprogramm, die Kampagne und die personelle Aufstellung aufsetzen. Die Erfolge und Leistungen der sozialdemokratischen Regierungsarbeit sind ein Kernelement des Wahlprogramms. Aber eine Regierungsbilanz allein reicht nicht aus. Die SPD muss als die eigenständige Kraft des neuen sozialen Fortschritts erkennbar sein. In der Bundesregierung müssen wir als SPD dieses Profil glaubwürdig untermauern. (Veröffentlichungen)
22.05.2008 > Beitrag zur Anhörung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie des Berliner Abgeordnetenhauses am 22. Mai 2008 - Dr. Bruno Osuch Berliner Landesvorsitzender des Humanistischen Verbandes Deutschlands (HVD) (Dokumente)
22.03.2006 > "Generation Praktikum" - Veranstaltungshinweis (Download 0113_06.03.27-SPD-Praktikum.pdf ca. 102 Kb) - Vom Hörsaal in die Warteschleife? (Veröffentlichungen)
14.03.2006 > Berufsbildung (Download 0110_ThesenBBEndfassungSteuerGr-1.doc ca. 41 Kb) - Zwölf Thesen zur Reform der Beruflichen Bildung in Deutschland. Bestandsaufnahme und Forderungen. (Dokumente)
31.01.2006 > 06.02.08 - Wir bilden aus - jetzt! (Download 0103_06.02.08-EinladungWirbildenaus.pdf ca. 152 Kb) - Workshop für Unternehmerinnen und Unternehmer mit Migrationshintergrund (Veröffentlichungen)
23.11.2005 > Ini-Antrag LER (Download 0101_Antrag-LER.pdf ca. 99 Kb) - Initiativantrag an den SPD-Landesparteitag "Den Parteitagsbeschluss vom 09. April 2005 zur Werteerziehung umsetzen!" (Dokumente)
13.04.2005 > Endfassung des bildungspolitischen Leitantrags (Download 0062_05.04.09-Leitantrag-Endfassung.pdf ca. 137 Kb) - Gleiche Bildungschancen für alle! (Dokumente)
07.04.2005 > Initiativanträge der BL zum Landesparteitag am 9. April 2005 (Download 05.04.09-Iniantraege.pdf ca. 64 Kb) - Anträge „Abschaffung der Lernmittelfreiheit überprüfen“, „Waffenembargo gegen die Volksrepublik China beibehalten“, „Hartz IV – Evaluierung einleiten“ (Veröffentlichungen)
01.04.2005 > Presseerklärung SPD (Kressl/ Tauss) zu BVEerfG/ Studiengebühren (26.01.2005) (Download 0047_05.01.26-PE-Kressl-Tauss.pdf ca. 5 Kb) - In dem heutigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht lediglich formal festgestellt, dass der Bund seine Rahmengesetzgebungskompetenz für ein Studiengebührenverbot überschritten hat. Das Gericht hat sich inhaltlich nicht gegen ein gebührenfreies Studium ausgesprochen... (Dokumente)
01.04.2005 > Presseerklärung SPD (Beck/ Zoellner) zu BVerfG/ Studiengebühren (Download 0048_05.01.27-PE-Beck-Zoellner.doc ca. 31 Kb) - Rheinland-Pfalz hält an Gebührenfreiheit für das Erststudium fest - Beck und Zöllner votieren für Studienplatzfinanzierung durch Vorteilsausgleich zwischen den Ländern und der Bundesrepublik... (Dokumente)
01.04.2005 > Presseerklärung SPD (Parteirat) zu BVerfG/ Studiengebühren (27.01.2005) (Download 0049_05.01.31-Parteirat-Studiengebuehren.pdf ca. 51 Kb) - Für ein gebührenfreies Studium und Bildung für alle! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Kompetenz der Studiengebührenregelung bei den Ländern liegt. Nun sind die SPD-Landesverbände gefordert, die Einführung von Studiengebühren zu verhindern. (Dokumente)
01.04.2005 > Land Berlin unterliegt in Sachen Zeugen Jehovas (Download 0037_05.03.24-OVG-Jehova.pdf ca. 76 Kb) - Urteil des Oberverwaltungsgerichts zum Unterricht der Zeugen Jehovas (24.03.2005) (Dokumente)
01.04.2005 > Presseerklärung des niedersächsischen Fachverbands Werte und Normen zur Berliner LER-Debatte (31.03.2005) (Download 0038_05.03.31-Fachverband-Werte-und-Normen-NS.pdf ca. 108 Kb) - (Dokumente)
01.04.2005 > Urteil Bundesverwaltungsgericht zum Islamunterricht (23.02.2005) (Download 0039_05.02.23-BVG-ad-Islamunterricht-1.pdf ca. 133 Kb) - Bedeutsame Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum islamischen Religionsunterricht unterstützt Pluralisierung der Angebote von Bekenntnisunterricht an öffentlichen Schulen (Dokumente)
01.04.2005 > Presseerklärung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts (26.01.2005) (Download 0046_05.01.26-BVG-PE.doc ca. 32 Kb) - Regelung zum Studiengebührenverbot und zur Bildung verfasster Studierendenschaften mangels Gesetzgebungsrechts des Bundes nichtig... (Dokumente)
01.04.2005 > KMK-Beschluss von 2000 zu Studiengebühren (Download 0041_00.05.25-BeschlussKMK-Studiengebühren.pdf ca. 7 Kb) - "Die Länder vereinbaren, das Studium bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluss und bei konsekutiven Studiengängen bis zum zweiten berufsqualifizierenden Abschluss grundsätzlich gebührenfrei zu halten..." (Dokumente)
01.04.2005 > Beschluss des Fachausschusses zu Studiengebühren (16.05.2003) (Download 0042_03.05.16-FA-ad-Studiengebuehren.pdf ca. 70 Kb) - (Dokumente)
01.04.2005 > Übersicht SPD-Aussagen zu Studiengebühren (2003) (Download 0044_04.03.14-SPD-ad-Studiengebuehren.pdf ca. 37 Kb) - (Dokumente)
01.04.2005 > Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Länderkompetenz in Sachen Studiengebühren (26.01.2005) (Download 0045_05.01.26-BVG-Urteil-1.doc ca. 161 Kb) - (Dokumente)
01.04.2005 > Darstellung des Studienkontenmodells in Rheinland-Pfalz (Stand Januar 2005) (Download 0050_05.01-Studienkonten-RP.pdf ca. 68 Kb) - Nach wie vor zählen die Studiengebühren zu den Schlüsselthemen der bildungspolitischen Debatte. Bundesrechtliche Vorgabe für die Studiengebührenregelungen in den Ländern ist § 27 Abs. 4 HRG. Er schreibt die Freiheit von Studiengebühren für das Erststudium sowie für ein darauf aufbauendes Masterstudium fest, ermöglicht aber in besonderen Fällen Ausnahmen vorzusehen. (Dokumente)
01.04.2005 > SPD-Argumente gegen Studiengebühren (10.02.2005) (Download 0051_05.02.10-SPD-contra-Studiengebuehren.doc ca. 780 Kb) - Deutschland braucht mehr Hochschulabsolventen: Schon heute kann Deutschland den Bedarf an hoch- und höchstqualifizierten Arbeitskräften, wie z.B. Ingenieuren, kaum decken. Seit 1998 konnte die Zahl der Studienanfänger von 28 Prozent auf 36 Prozent gesteigert werden... (Dokumente)
01.04.2005 > Beschlusstext SPD-Landesparteitag 2001 (Download 0029_01.04.07-LPT-LER.pdf ca. 80 Kb) - Die Schule ist nicht nur ein Ort des Erlernens von Fachwissen, sie ist auch der Raum, in dem SchülerInnen unterschiedliche Werte und Lebensanschauungen erleben können und respektieren lernen. Die zentrale Aufgabe der Schule ist es hierbei, sowohl Einblicke in verschiedene Weltanschauungen und Religionen als auch eine dem Humanismus und der Aufklärung verpflichtete Auseinandersetzung zu ermöglichen... (Dokumente)
01.04.2005 > Übersicht Rechtslage zu LER (Download 0031_05.01.14-Rechtslage-LER.pdf ca. 298 Kb) - Seit Jahren wird in Berlin bildungspolitisch um den Ethik-/LER und Religions- /Weltanschauungsunterricht gerungen. Dabei zeichneten sich zunehmend grundlegenden Gestaltungsoptionen für die Zukunft ab... (Dokumente)
01.04.2005 > AfB-Anträge zur Werteerziehung (20.01.2005) (Download 0032_05.01.20-AfB-Werteerziehung.doc ca. 35 Kb) - Die SPD Berlin bekräftigt ihren Parteitagsbeschluss vom 7. April 2001 zur Werteerziehung und zur Einführung eines wertebildenden Pflichtfaches und präzisiert ihn aufgrund der inzwischen erfolgten Bestätigung des Faches LER (Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde) in Brandenburg... (Dokumente)
01.04.2005 > Bildungspolitische Beschlüsse SPD-LPT 2001 (Download 0022_01.04.07-LPT-LeitantragBildung.pdf ca. 129 Kb) - Zukunft braucht Bildung und Wissenschaft. Bildung und Wissenschaft sind in unserer Wissensgesellschaft Voraussetzungen für gesellschaftlichen Fortschritt, für das Gelingen der Demokratie, für wirtschaftliche Entwicklung und für soziale Sicherheit... (Dokumente)
01.04.2005 > Bildungspolitischer Leitantrag (Beschlussentwurf Landesvorstand, Januar 2005) (Download 0024_05.01.31-Leitantrag-Bildung.pdf ca. 121 Kb) - Die Herausforderungen der demographischen Entwicklung, der zunehmenden Globalisierung und des internationalen Wettbewerbs können wir nur meistern, wenn wir unser Bildungssystem weiter ausbauen und besser qualifizieren. (Dokumente)
01.04.2005 > Stellungnahme des Fachausschusses zu Studienkonten (10.03.2004) (Download 0043_04.03.10-FA-Studienkonten.doc ca. 28 Kb) - Mit der Entscheidung der Abgeordnetenhaus-Fraktion und des Wissenschaftssenators Thomas Flierl zur Einführung von Studienkonten in Berlin reiht sich Berlin in jene Bundesländer in unterschiedlichen Koalitionen ein, die dieses Modell als Alternative zu Studiengebühren übernehmen. Ein Studium bleibt damit für alle soziale Schichten attraktiv... (Veröffentlichungen)
01.04.2005 > Änderungsanträge des Fachausschusses zum Leitantrag (Download 0026_05.02.15-FAAntraege.doc ca. 46 Kb) - Beschluss der AG Wissenschaft des Fachausschusses "Stadt des Wissens" (15.2.2005); Änderungsanträge zum Leitantrag des LV "Gleiche Bildungschancen für alle" (Dokumente)
01.04.2005 > Rechtsgutachten zu LER von Renck (Januar 2005) (Download 0030_05.01.10-LER-Gutachten-Renck.doc ca. 87 Kb) - (Veröffentlichungen)
01.04.2005 > LER-Gutachten Feldmann (31.01.2005) (Download 0033_05.01.31-Feldmann_Gutachten.doc ca. 49 Kb) - Bildungssenator Böger will nach seinen öffentlichen Erklärungen nunmehr einen Wahlpflichtbereich an den Berliner Schulen einführen, in dem die Eltern bzw. nach deren Religionsmündigkeit die Schüler selbst zwischen der Teilnahme an einem Wahlpflichtfach LER und einem bekenntnisgebundenen Religionsunterricht "unter Aufsicht des Staates in Absprache mit den Religionsgemeinschaften" einführen... (Veröffentlichungen)
01.04.2005 > Bildungspolitischer Antrag des "Britzer Kreises" (Januar 2005) (Download 0028_05.01.18-Britzer-Papier.pdf ca. 114 Kb) - Vier Schwerpunkte sozialdemokratischer Bildungspolitik für Berlin (Dokumente)
01.04.2005 > LER-Gutachten Renck (31.01.2005) (Download 0034_05.01.31-Renck-Gutachten.doc ca. 86 Kb) - Gutachtliche Stellungnahme zu Rechtsfragen von LER und Bekenntnisunterricht an den öffentlichen Schulen in Berlin (Veröffentlichungen)
01.04.2005 > Stellungnahme Fachverband LER (Februar 2005) (Download 0035_05.02-Fachverband-LER.pdf ca. 117 Kb) - In der Strukturfrage ist es realistisch, davon auszugehen, dass ein Fach LER als Pflichtfach ohne Abmeldeklausel nicht nur zweckmäßig und plausibel sondern auch bildungspolitisch durchsetzbar ist. (Veröffentlichungen)
01.04.2005 > Anmerkungen Peter Kriesel zu LER (Februar 2005) (Download 0036_05.02-Peter-Kriesel-LER.pdf ca. 135 Kb) - In der öffentlichen Diskussion zeichnet sich derzeit ein möglicher parteiübergreifender Konsens dafür ab, im Land Berlin ein staatliches Unterrichtsfach einzuführen, welches sich in besonderer Weise mit Fragen der Lebensorientierung, der Ethik und der Religionskunde beschäftigt... (Veröffentlichungen)
01.04.2005 > Antwort Böger auf eine Anfrage zum Islamunterricht in Berlin (November 2004) (Download 0040_04.11.14-K15-11851-Religionsgemeinschaften.doc ca. 35 Kb) - (Veröffentlichungen)
01.04.2005 > Stellungnahme des Fachausschusses zum Leitantrag (10.02.2005) (Download 0025_05.02.10-FAStellungnahme.doc ca. 39 Kb) - Der Fachauschusses "Stadt des Wissens" zum Leitantrag des Landesvorstands für den Bildungs-Landesparteitag am 9. April 2005 (Veröffentlichungen)